Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) will gegen Spam in Verbindung mit Rufnummernmissbrauch vorgehen. Dabei hat die RegTP unaufgeforderte Versendung von Werbung in Form von Telefax-Übermittlungen, Telefon-Anrufen, E-Mails oder SMS an Verbraucher und Unternehmen im Blick.
Entsprechende Zusendungen an Verbraucher, mit denen kein dauerhaftes Geschäftsverhältnis besteht oder an Empfänger, die dem Empfang der Werbung nicht zugestimmt haben, stellen einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dar. Die RegTP kann hier seit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eingreifen und Maßnahmen anordnen, wenn eine rechtswidrige Nutzung von Rufnummern vorliegt.
Quelle: Golem.de